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Demonstrationen am 1. Mai!

in schau neet 25.04.2010 09:12
von Hemmschwelle
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Verfassungsschutz warnt vor brutalem 1. Mai


Krawall, Blut, Chaos – die Sicherheitsbehörden befürchten eine Eskalation der Gewalt bei den Demonstrationen am 1. Mai!

Unter Extremisten sei die Hemmschwelle, mit Gewalt gegen Polizei oder den politischen Gegner vorzugehen, eindeutig gesunken, sagte eine Sprecherin des Bundesamts für Verfassungsschutz der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Als Schwerpunkte möglicherGewaltexzesse am kommenden Wochenende gelten Berlin und Hamburg, wo die linken „Autonomen“ besonders stark sind.

Der Verfassungsschutz rechne in diesem Jahr auch mit Auseinandersetzungen zwischen Links- und Rechtsextremisten, hieß es. So will die Neonazi-Szene ebenfalls in Berlin demonstrieren. Dort werden neben NPD-Anhängern auch gewaltbereite „Autonome Nationalisten“ erwartet.

Der Verfassungsschutz gehe davon aus, dass die Gewaltbereitschaft der rechtsextremistischen Szene hoch ist, da dort eine „Frustration wegen Dresden“ vorherrsche.

Dort war am 13. Februar eine Demonstration von Rechtsextremisten durch ein breites Bündnis von Gegendemonstranten verhindert worden. „Wir müssen von einem hohen Aggressionspotenzial bei links- und rechtextremistischen Gruppen ausgehen“, sagte die Sprecherin des Verfassungsschutzes der Zeitung.

Sorge bereite den Sicherheitsbehörden vor allem das brutale Vorgehen gegen Polizeibeamte durch linksextremistische Gewalttäter. Den Angriff auf eine Polizeiwache in Hamburg Ende vergangenen Jahres durch Linksextremisten werte der Verfassungsschutz als Indiz für eine neue Stufe der Gewalteskalation, die über die bisher übliche Straßenmilitanz, also Stein- und Flaschenwürfe gegen Polizisten, hinausgehe.

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